Mangels Verwechslungsgefahr setzt sich die Bildmarke «j (fig.)» im Vergleich zu den Widerspruchs-Bildmarken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» derselben Inhaberin als schutzfähig durch. Dabei betont das Gericht die Unterschiedlichkeit im Gesamteindruck zwischen den Widerspruchsmarken und der angefochtenen Marke, obschon Warengleichheit und Zeichenähnlichkeit vorhanden sind.

«BLACKBERRY» weist für die Waren der Klasse 9 sowie die Bereitstellung von E-Mail- und Instant-Messagingdiensten in Klasse 38 eine erhöhte Bekanntheit auf und das Erscheinungsbild deckt sich mit der angegriffenen Marke «blackphone», sodass eine mittelbare Verwechslungsgefahr besteht. Es kann nicht pauschal gesagt werden, der Schutz einer Widerspruchsmarke könne sich nicht auf ein zum Gemeingut gehörendes Element der jüngeren Marke erstrecken; denn die Durchsetzung einer Marke kann die Annahme einer Verwechslungsgefahr auch mit Bezug auf eine Marke rechtfertigen, die einem ursprünglich zum Gemeingut gehörenden Element der Streitmarke nahekommt.

Die zu vergleichenden Marken betreffen offensichtlich gleichartige Waren. Weiter hat die jüngere Marke das Wort «Hirsch» vollständig übernommen, woran auch die Voranstellung von «Apfel» im jüngeren Zeichen nichts ändert. Schliesslich ist der Widerspruchsmarke angesichts der Einschränkung auf Produkte ohne Hirschbestandteile eine wenigstens durchschnittliche Kennzeichnungskraft zu attestieren. Entsprechend ist das Zeichen «HIRSCH» gegenüber «Apfelhirsch» für die in Rede stehenden Waren zu schützen.

Nach erstinstanzlicher Abweisung des Widerspruchs heisst das BVGer eine entsprechende Beschwerde wegen Verwechslungsgefahr gut, im Wesentlichen mit der Begründung, dass die massgebenden Abnehmer bei der Betrachtung der Marken im Zusammenhang mit den beanspruchten «Schmuckwaren» und «Uhren» eine durchschnittliche Aufmerksamkeit walten lassen und dass der Widerspruchsmarke aufgrund ihrer erhöhten Bekanntheit mindestens ein normaler Schutzumfang zuzusprechen ist.

Im Rahmen einer Nichtigkeitsklage des WWF hat das Gericht die Schweizer Marke "PANDAKi" infolge Verwechslungsgefahr mit Marken des WWF für die beanspruchten Produkte als nichtig erklärt. Gestützt auf eine gleichzeitige Unterlassungsklage des WWF wurden der Beklagten im Rahmen der beanspruchten Produkte auch die Verwendung der Bezeichnung "PANDAKI" einschliesslich der durch die Beklagte benutzten Abbildung eines Pandabären in der Schweiz sowie die Benutzung des Domainnamens www.pandaki.ch untersagt.

Angesichts der ausdrücklichen Verpflichtung des Markeninhabers im Rahmen eines Lizenzvertrags mit einem Detail-Grossverteiler (Spar) zum Absatz des fraglichen Produktes (Nusstorten) in der Schweiz gilt der Markengebrauch als genügend glaubhaft gemacht. Da das Warenverzeichnis der Gegenpartei des Inhabers der Widerspruchsmarke relevante Änderungen erfahren hat, zu denen das IGE trotz Aufforderung durch das BVGer nicht Stellung bezogen hat, erfolgt eine Rückweisung der Sache an das IGE.