Der Newsletter Immaterialgüterrecht liefert Ihnen bis zu sechs Mal jährlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Immaterialgüterrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen der relevanten Gerichtsentscheide aus dem Bundesgericht, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundespatentgericht sowie den kantonalen Gerichten;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung: Experten analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen, die zum Download bereitstehen.

Das Abonnement beinhaltet den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Immaterialgüterrecht.

Die Online-Datenbank enthält nebst sämtlichen Texten aus dem Newsletter weitere Entscheide, Informationen zu Gesetzgebung, Arbeitshilfen sowie Kommentierungen.
Nutzen Sie das mehrstufige Informationssystem und informieren Sie sich über die unterschiedlichen Abonnements!

Abonnement

Das Abonnement iusNet Immaterialgüterrecht enthält den Newsletter und einen unlimitierten Zugang zur Online-Datenbank iusNet Immaterialgüterrecht. iusNet liefert Ihnen einen schnellen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung inkl. zeitsparender Zusammenfassungen von relevanten Gerichtsentscheiden.

weiterlesen

Im Fokus

Die Marke «j (fig.)» erweist sich gegenüber den Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» als schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Mangels Verwechslungsgefahr setzt sich die Marke «j (fig.)» im Vergleich zu den Widerspruchsmarken Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» derselben Inhaberin als schutzfähig durch.
iusNet IP 07.04.2019

«Merci (fig.)» setzt sich als Marke für Pflanzen und Früchte aller Art gegen die Widerspruchsmarke «MERCI» für die Waren «cacao, chocolat, sucreries» durch

Rechtsprechung
Markenrecht
Die jüngere Marke «Merci (fig.)» bezieht sich ausschliesslich auf Pflanzen und Früchte aller Art. Mit diesem Bezug auf Waren schafft sie im Vergleich zur im Widerspruch geltend gemachten älteren Marke «MERCI», welche die Produkte «cacao, chocolat, sucreries» beansprucht, keine Verwechslungsgefahr, weshalb sie als zulässig qualifiziert wird.
iusNet IP 27.02.2019

Das Zeichen «REVELATION» ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht markenschutzfähig, weil als beschreibend dem Gemeingut zuzurechnen

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «REVELATION» ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht schutzfähig, weil es im Zusammenhang mit diesen Produkten durch die massgebenden Verkehrskreise als beschreibend verstanden wird.
iusNet IP 31.03.2018

Der Warenbildmarke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist der schweizerische Markenschutz zu gewähren

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Ausgestaltung der Marke «1800 CRISTALINO (fig.)» ist im Bereich der Formelemente nicht ausreichend unterscheidungskräftig im Vergleich zur im beanspruchten Warensegment üblichen Formenvielfalt. Indessen beeinflussen die zweidimensionalen Elemente den Gesamteindruck dergestalt, dass dennoch eine unterscheidungskräftige Warenbildmarke gegeben ist.
iusNet IP 27.02.2019

Das Zeichen «più» gilt im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen (insbes. Beherbergung und Gastronomie) als beschreibend und daher nicht schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das IGE ist – auch mit Bezug auf seine Praxis an sich – berechtigt, dem Zeichen «più» den Markenschutz zu verweigern, weil es durch die massgebenden Verkehrskreise (insbes. Endkonsumenten im Bereich der Beherbergung und Gastronomie) als qualitativ anpreisend wahrgenommen wird.
iusNet IP 27.02.2019

Die Marke «WOLF OF WILDERNESS» führt im Vergleich zur Marke «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» zu einer Verwechslungsgefahr

Rechtsprechung
Markenrecht
Die Widerspruchsmarke «Real Nature Pure Quality for Dogs Wilderness (fig.)» setzt sich gegen die jüngere Marke «WORLD OF WILDERNESS» infolge Verwechslungsgefahr für den Bereich der Waren des Tierbedarfs, insbes. wegen vollständiger Übernahme des Begriffs «Widerness», durch.
iusNet IP 26.02.2019

Die Marke «SWICASA» erweist sich gegenüber der Marke «MICASA» als schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Mangels Verwechslungsgefahr setzt sich die Marke «SWICASA» trotz praktisch identischer beanspruchter Waren und grosser Ähnlichkeit in Schriftbild, Wortklang sowie Sinngehalt im Vergleich zur Widerspruchsmarke «MICASA» als schutzfähig durch.
iusNet IP 07.04.2019

Die revidierten Richtlinien in Markensachen des IGE

Kommentierung
Markenrecht
Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 werden die IGE-Richtlinien in Markensachen modernisiert. Dabei geht es primär um Ergänzungen und Aktualisierung einschliesslich teilweiser Änderungen der IGE-Praxis. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und Bundesgerichts werden in die Richtlinien eingearbeitet. Die künftige Amtspraxis wird näher erläutert, wozu punktuell auch Angleichungen an die Praxis ausländischer Markenämter zu verzeichnen sind. Die Neuerungen werden verschiedentlich mit Beispielen und Gerichtsentscheiden illustriert.
iusNet IGR 18.12.2018

Praxisänderung ergänzenden Schutzzertifikate

Kommentierung
Patentrecht
In BGE 144 III 285 vom 11. Juni 2018 hat das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats (ESZ) geändert. Es wendet sich von seiner bisherigen Praxis unter Anwendung des Verletzungstests ab und spricht sich für die Anwendung der Offenbarungstheorie aus. Der Entscheid hat somit Konsequenzen für Patentanmeldungen, Arzneimittel und die Frage der Verlängerung der Monopolposition des Zulassungsinhabers.
iusNet IGR 16.12.2018

Neuerungen im Patentrecht per 1. Januar 2019

Gesetzgebung
Patentrecht
Mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 wurden im Rahmen der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes, die ebenfalls am 1. Januar 2019 in Kraft tritt, das PatG und – zur Regelung von Einzelheiten der Durchführung – die PatV revidiert. Weiter hat das IGE gestützt auf BGE 144 III 285 rückwirkend auf den 11. Juni 2018 eine Praxisänderung im Bereich der Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten vorgenommen.
iusNet IGR 16.12.2018

Pressespiegel

Mobile Applikationen | Markenrecht | Namenrecht
La protection des marques à l’ère des applications mobiles
Patentverletzungsprozess | Unterlassungsklage | Standardessentielle Patente
Standardessentielle Patente und «FRAND» im Zivilprozess
Patentrecht
Lizenzierung
Chance ou risque pour l'harmonisation globale du droit des contrats de licence de brevets?

Kontakt

Haben Sie Fragen?
Wir helfen Ihnen gerne weiter.

Telefon   +41 44 200 29 29
E-Mail    service@iusnet.ch

iusNet Autoren

iusNet Archiv

iusMail droit civil

Droit Civil