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AI & IP: Empfehlungen für Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Forschung zu den Herausforderungen an den Schnittstellen von Artificial Intelligence (AI) und Intellectual Property (IP)

AI & IP: Empfehlungen für Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Forschung zu den Herausforderungen an den Schnittstellen von Artificial Intelligence (AI) und Intellectual Property (IP)
Umsetzungsempfehlungen | Erwägungsempfehlungen | Forschungsprivilegien

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern

Vergütungsansprüche ausländischer Inhaber von Leistungsschutzrechten für das Senden von in Fernsehproduktionen und Werbespots integrierten Handelstonträgern
Art. 35 Abs. 4 URG | Konventionsrecht | Rom-Abkommen | WPPT | BTAP

Verwendung von KI- oder ML-generierten Daten in Patenten

Fachbeitrag
Patentrecht
Daten jeglicher Herkunft können in Patentanmeldungen verwendet werden. Entscheidend ist, was der Fachmann unter dem technischen Beitrag der beanspruchten Erfindung versteht. Werden die Daten von einem bekannten KI/ML-Tool unter Verwendung verfügbarer Eingaben generiert, so kann sich herausstellen, dass das Ergebnis ein unvermeidliches Resultat einer offensichtlichen Kombination ist. Daher ist es unerlässlich, eine fallspezifische Patentierungsstrategie für Anwendungen zu entwickeln, die auf KI/ML-generierten Daten beruhen.
Philipp Marchand
Jorna Kalim
iusNet IP 28.08.2023

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