Löschung von «LA HISPANO-SUIZA» sowie «Hispano Suiza (fig.)» wegen Nichtgebrauchs

Rechtsprechung

Markenrecht

wegen Nichtgebrauchs

B-1137/2022 v. 17.5.2023 sowie analog dazu B-1139/2022 v. 22.5.2023

Die Anträge auf Löschung von «LA HISPANO-SUIZA» sowie analog dazu «Hispano Suiza (fig.)» wegen Nichtgebrauchs setzen sich durch, weil die durch die Marken- und/oder Lizenzinhaberin eingereichten Belege für einen relevanten Markengebrach nicht ausreichten und kein begründeter Nichtgebrauch vorlag. Die Belege bezogen sich z.T. auf einen Zeitraum ausserhalb der verlangten Gebrauchsperiode und wiesen auch nicht auf eine echte Marktbearbeitung hin.

Verwechslungsgefahr zwischen vier Marken mit dem Element «Reine(s)» und «La Cuvée des Reines»; alle (u.a.) für Weinprodukte

Rechtsprechung

Markenrecht

4A_161/2022

Bundesgericht

Verwechslungsgefahr zwischen vier Marken mit dem Element «Reine(s)» und «La Cuvée des Reines»; alle (u.a.) für Weinprodukte

4A_161/2022 v. 5.6.2023

In Übereinstimmung mit den Ausführungen der Vorinstanz bestätigt das BGer eine Verwechslungsgefahr zwischen «Blanc des Reines», «Vin des Reines», «Cuvée des Reines» und «Réserve de l’Eleveur de Reine» einerseits und «La Cuvée des Reines» anderseits. Das Wort «reine» («Königin) gehört im vorliegenden Zusammenhang nicht zum Gemeingut; denn es entfaltet angesichts der Anspielung auf Kampfkühe mit Bezug auf Weine eine relevante Originalität.

Marken - alles Formale

Veranstaltungen

Marken - alles Formale

Dienstag, 14. November 2023 - 9:30 bis 17:00

ReferentMatthias Käch und Kamran Houshang Pour Sie verfolgen in diesem Kurs den Werdegang eines Dossiers im Institut von der Hinterlegung bis hin zur Eintragung und lernen die wichtigsten Formulare kennen. Wo kann ich meine Marke überall registrieren lassen? Wie funktioniert eine internationale Registration? Was muss ich nach dem Eintrag beachten?

Fair Use-Doktrin: Grenzen der fairen Benutzung im amerikanischen Urheberrecht

Urheberrecht | U.S. Supreme Court | Künstlerische Meinungsfreiheit

Beweislastverteilung im markenrechtlichen Verfallsverfahren - Wie weit dürfen Vorschriften zur Darlegung des Sachverhalts gehen?

EuGH-Urteil | Nichtgebrauch einer Marke | Beweislastverteilung

"Hinter Google steckt ein erpresserisches System"

Google | Künstliche Intelligenz | Schweizer Medien | Urheberrecht

T2194/19 - Amendment of the Description with the Claims - Required or not?

EPA-Beschwerdekammer | Änderung der Beschreibung | Patentanmeldung

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

Rechtsprechung

Urheberrecht

4A_168/2023

Bundesgericht

Ausgleichsansprüche nach Art. 42 Abs. 2 OR wegen Urheberrechtsverletzungen müssen konkret begründet und belegt werden

4A_168/2023 v. 21.4.2023

Eine pauschale Berufung auf Preisempfehlungen der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft der Bild-Agenturen und -Archive mit der Behauptung, diese entsprächen den Marktpreisen, geht im Rahmen der Schadensbemessung nach Art. 42 Abs. 2 OR bei Urheberrechtsverletzungen fehl. Der Anspruch, der Tarif «Bildrechte» von Pro Litteris sei zu berücksichtigen, wurde aus prozessualrechtlichen Gründen nicht behandelt.

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

Rechtsprechung

Markenrecht

[2023] EWHC 873 (Ch)

England and Wales High Court

Verstoss von zwei Tesco-Zeichen gegen Markenrechte von Lidl sowie Urheberrechtsverletzung betr. Lidl-Marke mit Schriftzug

[2023] EWHC 873 (Ch) - APPROVED JUDGMENT 19 April 2023

Das Gericht bejaht (u.a.) eine markenrechtliche Verletzung von zwei Lidl-Marken (einerseits Schriftzug «Lidl» vor blau-gelb-rotem Hintergrund und anderseits dieselbe Abbildung ohne Schriftzug) durch zwei Zeichen von Tesco (einerseits ein gelber Kreis vor quadratischem blauem Hintergrund und anderseits dasselbe Erscheinungsbild, jedoch ergänzt durch eine Preisangabe und «Clubcard Price»). Gleichzeitig wird eine Verletzung von Urheberrecht an der Lidl-Marke mit Schriftzug festgestellt.

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Kommentierung

Markenrecht

Apple gegen „Apfel“ erfolglos

Im Entscheid B-1974/2022 vom 8. März 2023 hat sich das BVGer mit der Beschwerde von Apple Inc. gegen die Eintragung einer jüngeren Bildmarke befasst, die angeblich als Apfel interpretiert werden könne. Die Entscheidung zeigt die massgeblichen Kriterien für die Beurteilung von Bildmarken auf. Dabei knüpft das BVGer an seine frühere Entscheidung betreffend die Apple Inc. an. Trotz Gleichheit bzw. starker Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und anerkannter gesteigerter Bekanntheit für gewisse Waren und Dienstleistungen, verneint das Gericht eine markenrechtlich relevante Kollision der fraglichen Bildmarken.

Brigitte Bieler