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Die Zeichen der Glycine Watch SA erweisen sich im Vergleich zu den fraglichen Marken von Armani als korrekt

Rechtsprechung
Markenrecht
Aufgrund des Gesamteindrucks der zu vergleichenden Marken ergibt sich keine relevante Zeichenähnlichkeit. Lediglich das – zudem sehr unterschiedlich dargestellte – Flügelmotiv weist eine gewisse Gemeinsamkeit auf, weshalb selbst bei einer isolierten Betrachtung der Bildelemente ein massgeblicher Unterschied zu erkennen ist. Im Falle der Verwendung des Zusatzelements «AIRMAN» durch die Glycine Watch SA werden die Differenzen zwischen den Marken noch akzentuiert.
iusNet IP 27.10.2018

Praxisänderung betr. Behandlung einer vor Ablauf der 5-Jahres-Karenzfrist erhobenen Nichtgebrauchseinrede

Rechtsprechung
Markenrecht
Nach bisheriger Praxis wurde auf eine Nichtgebrauchseinrede nicht eingetreten, wenn die 5-Jahres-Karenzfrist gemäss Art. 12 Abs. 1 MSchG im Zeitpunkt der (mit der ersten Stellungnahme des Widerspruchsgegners eingereichten) Nichtgebrauchseinrede nicht bereits abgelaufen war. Nunmehr entscheidet das BVGer, dass das IGE auf eine solche Einrede einzutreten hat, wenn die erwähnte Karenzfrist immerhin noch vor dem Erlass des Entscheids des IGE tatsächlich abgelaufen ist.
iusNet IP 18.08.2019

Das Zeichen «APPLE» ist angesichts seines Bezugs auf das weltberühmte Unternehmen «APPLE» für sämtliche beanspruchten Waren marktschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «APPLE» wird angesichts des notorisch überragenden Bekanntheitsgrades als eine der bekanntesten Marken der Welt überhaupt und allgemein bekannte Firmenbezeichnung vom (hier relevanten) Durchschnittskonsumenten nicht i.S. einer Frucht, sondern als unmittelbarer Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden. Das angemeldete Wortzeichen «APPLE» ist somit für alle beanspruchten Waren als Unterscheidungsmerkmal der verschiedenen Anbieter tauglich.
iusNet IP 23.06.2019

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