iusNet

Immaterialgüterrecht > Modulspezifische Rechtsgebiete > Markenrecht

Markenrecht

Markenrecht

Die Zeichen der Glycine Watch SA erweisen sich im Vergleich zu den fraglichen Marken von Armani als korrekt

Rechtsprechung
Markenrecht
Aufgrund des Gesamteindrucks der zu vergleichenden Marken ergibt sich keine relevante Zeichenähnlichkeit. Lediglich das – zudem sehr unterschiedlich dargestellte – Flügelmotiv weist eine gewisse Gemeinsamkeit auf, weshalb selbst bei einer isolierten Betrachtung der Bildelemente ein massgeblicher Unterschied zu erkennen ist. Im Falle der Verwendung des Zusatzelements «AIRMAN» durch die Glycine Watch SA werden die Differenzen zwischen den Marken noch akzentuiert.
iusNet IP 27.10.2018

Praxisänderung betr. Behandlung einer vor Ablauf der 5-Jahres-Karenzfrist erhobenen Nichtgebrauchseinrede

Rechtsprechung
Markenrecht
Nach bisheriger Praxis wurde auf eine Nichtgebrauchseinrede nicht eingetreten, wenn die 5-Jahres-Karenzfrist gemäss Art. 12 Abs. 1 MSchG im Zeitpunkt der (mit der ersten Stellungnahme des Widerspruchsgegners eingereichten) Nichtgebrauchseinrede nicht bereits abgelaufen war. Nunmehr entscheidet das BVGer, dass das IGE auf eine solche Einrede einzutreten hat, wenn die erwähnte Karenzfrist immerhin noch vor dem Erlass des Entscheids des IGE tatsächlich abgelaufen ist.
iusNet IP 18.08.2019

Das Zeichen «BETOKONTAKT» ist beschreibender Natur und deshalb nicht markenschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «BETOKONTAKT» ist als Teil des Gemeingutes zu qualifizieren; denn bei leicht erhöhter Aufmerksamkeit der betroffenen Verkehrskreise, die sich zusammensetzen sowohl aus Fachkreisen als auch aus Privatpersonen aus Hand- und Heimwerkkreisen, ist anzunehmen, dass die Verbindung von «BETO» (als Assoziation zu «Beton» sowie «béton») mit «KONTAKT» im Lichte der beanspruchten Produkte im Konstruktionsbereich als beschreibend wirkt im Sinne eines Hinweises auf eine Haftung zwischen Beton oder ähnlichen Untergründen mit Bezug auf andere Komponenten.
iusNet IP 18.08.2019

Eine dreidimensionale Marke lediglich in Form ovaler Dosen ohne herausragende Elemente ist nicht markenschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Die durch das strittige Zeichen beanspruchte Ware lautet auf «Lippenbalsam». Das BVGer prüft demzufolge den Warenbereich «Lippenpflegeprodukte». Es kommt zum Schluss, es bestehe weder ein Freihaltebedürfnis noch eine schutzausschliessende Wirkung wegen sinngehaltlich beschreibenden Charakters des Zeichens. Indessen fehle ihm die verlangte Unterscheidungskraft, weil die besonderen Zeichenelemente wie überhoher Deckel sowie Mulde keinen unerwarteten und ungewöhnlichen Gesamteindruck vermittelten.
iusNet IP 23.06.2019

Das Zeichen «APPLE» ist angesichts seines Bezugs auf das weltberühmte Unternehmen «APPLE» für sämtliche beanspruchten Waren marktschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Das Zeichen «APPLE» wird angesichts des notorisch überragenden Bekanntheitsgrades als eine der bekanntesten Marken der Welt überhaupt und allgemein bekannte Firmenbezeichnung vom (hier relevanten) Durchschnittskonsumenten nicht i.S. einer Frucht, sondern als unmittelbarer Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen verstanden. Das angemeldete Wortzeichen «APPLE» ist somit für alle beanspruchten Waren als Unterscheidungsmerkmal der verschiedenen Anbieter tauglich.
iusNet IP 23.06.2019

Die Marke «j (fig.)» erweist sich gegenüber den Marken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» als schutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Mangels Verwechslungsgefahr setzt sich die Bildmarke «j (fig.)» im Vergleich zu den Widerspruchs-Bildmarken «apple (fig.)» sowie «leaf (fig.)» derselben Inhaberin als schutzfähig durch. Dabei betont das Gericht die Unterschiedlichkeit im Gesamteindruck zwischen den Widerspruchsmarken und der angefochtenen Marke, obschon Warengleichheit und Zeichenähnlichkeit vorhanden sind.
iusNet IP 07.04.2019

Das Zeichen «LOCKIT» ist für Utensilien, die nicht verschliessbar sind, genügend unterscheidungskräftig und damit markenschutzfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Soweit das Zeichen «LOCKIT» sich auf Waren (insbes. Reiseutensilien) bezieht, die abgeschlossen werden können, wird «LOCKIT» durch die massgebenden Verkehrskreise ohne weiteres als Aufforderung zum Verschliessen dieser Waren verstanden, weshalb es insoweit zum Gemeingut gehört. Jedoch beansprucht das Zeichen auch Waren, die nicht abgeschlossen werden, nämlich die Produkte «porte-cartes (portefeuille)», für welche die Unterscheidungskraft der Marke mangels Verschliessbarkeit zu bejahen ist.
iusNet IP 28.2.2019

Die IR-Marke Nr. 1'218'046 «Nussknackermännchen (3D)» ist für die beanspruchten Waren eintragungsfähig

Rechtsprechung
Markenrecht
Die IR-Marke Nr. 1'218'046 «Nussknackermännchen (3D)» ist zum Markenschutz zuzulassen. Ihr Bildelement des Nussknackers ist weder für die beanspruchte Ware beschreibend noch banal. Mit Blick auf die für Confiseriewaren hier entscheidenden Endkonsumenten ist festzuhalten, dass das zweidimensionale Bildelement den Gesamteindruck der Marke massgeblich beeinflusst und damit unterscheidungskräftig ist.
iusNet IGR 16.12.2018

La conformité des indications de provenance étrangères au regard de la perception des milieux intéressés selon les nouvelles règles «Swissness»

La conformité des indications de provenance étrangères au regard de la perception des milieux intéressés selon les nouvelles règles «Swissness»
Swissness | Bezeichnung auf Orte

Seiten