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Urheberrecht

Urheberrecht

Die Schrift «Spectral» verletzt keine Urheberrechte an der Schrift «Le Monde Journal»

Rechtsprechung
Urheberrecht
Die durch die Kläger geltend gemachte Verletzung von Urheberrechten an der Schrift «Le Monde Journal» durch die Schrift «Spectral» als Kopie («contrefaçon») setzt sich nicht durch, weil das Gericht der Auffassung ist, dass sich die charakteristischen Eigenheiten von «Le Monde Journal» in der kritisierten Schrift nicht wiederfinden. Dessen ungeachtet wird der Schrift «Le Monde Journal» ein urheberrechtlicher Schutz an sich zuerkannt.
iusNet IP 25.06.2023

Die extreme Vereinfachung von Original-Musikstücken in Musikdosen geht über normale Wiedergabebewilligungen hinaus

Rechtsprechung
Urheberrecht
Vier Originalversionen von Musikstücken wurden in Musikdosen-Wiedergaben extrem vereinfacht, u.a. durch Weglassung von Text und Varianten in der Wiedergabegeschwindigkeit. Damit wurde der Rahmen eingeholter Wiedergabe-Bewilligungen gesprengt und Urheberrechte an den Originalwerken verletzt, mit Folgen von Schadenersatz etc.
iusNet IP 25.06.2023

NFTs – was genau sind NFTs, wie funktionieren diese und warum sind diese teilweise so wertvoll?

Fachbeitrag
Urheberrecht
Hinter dem Kürzel NFT verbirgt sich eine neue (digitale) Welt, mit neuen, bislang unbekannten Gestaltungsmöglichkeiten. Nicht überraschend, gehen mit diesen neuen Möglichkeiten auch bislang unbekannte rechtliche Fragestellungen einher. Diese drehen sich vor allem um zwei zentrale Punkte: Einerseits stellen sich Fragen des Kapitalmarktrechts, es geht schliesslich um Werte und Wertgegenstände. Andererseits stellen sich Fragen, die sich um die Schaffung, Nutzung und den Handel mit NFTs und den damit verbundenen Assets drehen.
Sebastian Saissi
iusNet IP 24.04.2023

Die Pro Litteris hat alle formellen Voraussetzungen für Ermessens-Veranlagungen einzuhalten

Rechtsprechung
Urheberrecht

Kantonsgericht Freiburg 102 2022 229 vom 10.2.2023

Die Gemeinsamen Tarife (GT) der Pro Litteris enthalten u.a. bei Nichteinreichung von Fragenformularen konkrete Voraussetzungen wie Mahnung mit Nachfristansetzung für potenzielle neue Benutzer urheberrechtlich geschützter Werke. Diese Regeln sind durch die Pro Litteris einzuhalten und entsprechend als erfüllt nachzuweisen. Dies gilt auch, wenn der Adressat der Pro Litteris die materiellen Voraussetzungen einer Gebührenpflicht höchstwahrscheinlich erfüllte.
iusNet IP 24.04.2023

Die RapidShare AG und ihre Verantwortlichen verstiessen mit ihrem Geschäftsmodell gegen das URG

Rechtsprechung
Urheberrecht
Das Geschäftsmodell von RapidShare AG war klar auf den Download und das massenhafte Verbreiten von Dateien ausgerichtet. Gleichzeitig waren ihre Massnahmen gegen urheberrechtsverletzende Nutzungen ihres Angebots offensichtlich unzureichend; denn sie konnten nicht verhindern, dass bereits abgemahnte Werke schon kurz darauf erneut in erheblichem Umfang über ihre Plattform zugänglich waren. Dabei zog das Gericht auch eine Analogie zu Art. 6 GwG.
iusNet IP 19.02.2023

Die Parodie auf eine Zorro-Figur zu Werbezwecken könnte Urheber- sowie Markenrechte verletzt haben

Rechtsprechung
Markenrecht
Urheberrecht
Das Gericht weist den Fall zurück an die Vorinstanz, weil die fragliche Parodie einer Zorro-Figur zwecks Bewerbung eines Getränkes möglicherweise Urheberrechte verletzt habe. Ein solcher Schutz setze keine sklavische Nachahmung des ursprünglichen Werkes voraus; denn es gehe um die Frage, ob bezweckt wird, öffentlich mit Gewinnabsicht für eine spezifisches Produkt zu werben. Eine Markenrechtsverletzung wäre auch möglich, wenn die Verwendung von Zorro-Marken keine direkte physische Kennzeichnung von Waren betraf.
iusNet IP 19.02.2023

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