iusNet IP 2/2021

[simplenews-subscriber:user:field-briefanrede]

Der April Newsletter bietet einen Einblick in die Rechtsprechung sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Ergänzt wird dieser Überblick durch eine Kommentierung und einen Fachbeitrag.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich in B-2627/2019 v. 23.3.2021 mit der Frage der Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs unter dem Gesichtspunkt des Rechtsschutzinteresses und des Rechtsmissbrauchs zu befassen. 
In der dazugehörigen Kommentierung weist Matthias Steinlin auf die Gefahr hin, dass Markentrolle nicht benutzte Marken löschen lassen können und in der Folge die Marke selber eintragen lassen und dem ursprünglichen Markeninhaber zum Verkauf anbieten.