iusNet IP express 2.1/2023

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Unser Express Newsletter Mai 2023 richtet das Augenmerk insbesondere auf zwei Entscheide, die Anfang März dieses Jahres ergangen sind, ferner auf einen Link zu einer Information des EUIPO das Designrecht betreffend sowie eine Kommentierung:

So setzten sich in B-197472022 zwei Marken von Apple mit dem bekannten Apfel trotz starker Gleichartigkeit gegen eine jüngere Bildmarke nicht durch.

In C-684/21befasst sich der EuGH mit den technisch bedingten Erscheinungsmerkmalen von Design und hält fest, dass wenn ein Wirtschaftsteilnehmer mehrere denkbare Formen eines Erzeugnisses, das ausschliesslich durch dessen technische Funktionen bedingte Erscheinungsmerkmale aufweist, als Design eintragen liesse, dies einem Patentschutz gleichkäme, ohne dessen Voraussetzungen zu unterliegen.