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Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

Jurisprudence
Markenrecht

Die Marke «SHOPIFY» setzt sich gegen «Shoppi (fig.)» nicht durch

I. Ausgangslage (zusammengefasst)

Am 4. Mai 2018 wurde das Zeichen 

als Unionsmarke 016684797 registriert für diverse Computer der Klasse 9, Werbedienstleistungen etc. der Klasse 35 sowie u.a. Kommunikationsdienstleistungen der Klasse 38. Gegen diese Marke erhob die kanadische Shopify Inc beim EUIPO Nichtigkeitsbeschwerde gestützt auf ihre ältere Unions-Wortmarke «SHOPIFY» mit Beanspruchung von Computern der Klasse 9, Werbedienstleistungen etc. der Klasse 35, elektronisches Bezahlen etc. (Klasse 36) sowie Dienstleistungen u.a. im Online-Handel (Klasse 42). Mit Entscheid vom 6. Februar 2020 hiess das EUIPO das Nichtigkeitsbegehren gut, im Wesentlichen wegen schädlicher Produkte- sowie Zeichenähnlichkeit, obschon die massgebenden Verkehrskreise bezüglich der Produkte eine erhöhte Aufmerksamkeit aufwiesen. Auf Beschwerde vom 28. Februar 2020 hin hob die zweite Beschwerdekammer den EUIPO-Entscheid am18. Februar 2021 auf, hauptsächlich mit folgender Begründung: Es bestehe zwar Produkteähnlichkeit sowie eine schwache bis mittlere...

iusNet IP 19.02.2023

 

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