Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch

Jurisprudence

Markenrecht

Die Widerspruchsmarke «Hylovision» setzt sich gegen das Zeichen «Hydrovision (fig.)» durch

Zwischen den Zeichen besteht Verwechslungsgefahr angesichts Produkteidentität und relevanter Zeichenähnlichkeit (durchschnittlich in visueller und konzeptueller sowie erhöht in klanglicher Hinsicht). Daran ändert der Umstand nichts, dass das Publikum die fraglichen medizinischen und/oder pharmazeutischen Produkte mit erhöhter Aufmerksamkeit erwirbt.

«IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig

Jurisprudence

Markenrecht

«IT’S LIKE MILK BUT MADE FOR HUMANS» wirkt als Denkanstoss und ist daher bezüglich Unterscheidungskraft eintragungsfähig

Die Doppeldeutigkeit der Aussage des Zeichens es ist wie Milch aber für Menschen gedacht und die damit verbundene Anspielung, dass Milch nicht für Menschen gedacht sei, provoziert einen Denkvorgang, welcher ausreichende Unterscheidungskraft i.S. eines Hinweises der betroffenen Produkte bewirkt.

Das Zeichen «HALLOUMI» für Käse setzt sich gegen «BBQLOUMI (fig.)» – z.T. ebenfalls für Käse – nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

Das Zeichen «HALLOUMI» für Käse setzt sich gegen «BBQLOUMI (fig.)» – z.T. ebenfalls für Käse – nicht durch

Das EUG verneint eine Verwechslungsgefahr trotz schwacher Zeichenähnlichkeit, weil die massgebenden Verkehrskreise bezüglich Herkunft der Produkte nicht irregeführt werden, dies zumal die Konsumenten die Widerspruchsmarke selber vordergründig auf ihr eigenes beanspruchtes Produkt – den Käse namens halloumi – beziehen.

«MEA» setzt sich gegen «Almea (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr durch

Jurisprudence

Markenrecht

«MEA» setzt sich gegen «Almea (fig.)» wegen Verwechslungsgefahr durch

Infolge Produkteähnlichkeit oder -Identität und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft von «MEA» setzt sich diese Widerspruchsmarke gegen das jüngere Zeichen durch, zumal das ältere vollumfänglich übernommen wurde. Dies trotz lediglich leichter visueller und phonetischer Zeichenähnlichkeit.

Motive als Zeichen, die auf beanspruchten Objekten angebracht werden, sind unter Einbezug der Objekte zu beurteilen

Jurisprudence

Markenrecht

Motive als Zeichen, die auf beanspruchten Objekten angebracht werden, sind unter Einbezug der Objekte zu beurteilen

Die Unterscheidungskraft von Zeichen in Form farbiger Motive, die z.B. auf Fahrzeugen angebracht werden, ist unter Einbezug der betroffenen Gegenstände (also z.B. der Fahrzeuge) zu beurteilen.

Der Widerspruch der Wortmarke «MASSI» gegen «MESSI (fig.)» des Fussballers Messi dringt nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

Der Widerspruch der Wortmarke «MASSI» gegen «MESSI (fig.)» des Fussballers Messi dringt nicht durch

Angesichts der notorischen Bekanntheit des Namens Messi mit Bezug auf den weltbekannten Fussballer besteht ein hinreichender Unterschied des Zeichens «MESSI (fig.)» im Vergleich zur Widerspruchsmarke «MASSI».

Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung

Jurisprudence

Markenrecht

Gutheissung aus Beweisgründen einer Beschwerde gegen die Verweigerung der Zulassung eines Zeichens von Louis Vuitton mangels Verkehrsdurchsetzung

Das EUG heisst eine Beschwerde gegen die Verweigerung des Markenschutzes mangels Verkehrsdurchsetzung des geltend gemachten Zeichens gut, weil die Vorinstanz die Belege von Louis Vuitton, welche für eine ausreichende Verkehrsdurchsetzung in der EU sprechen sollten, nicht hinreichend geprüft und gewürdigt habe. Dies obschon das EUG dem Zeichen lediglich banalen und grundlegenden Inhalt zusprach.

Vorabentscheidung i.S. Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get betr. Schutz technischer Ergebnisse

Jurisprudence

Urheberrecht

Vorabentscheidung i.S. Brompton Bicycle gegen Chedech/Get2Get betr. Schutz technischer Ergebnisse

Sofern die technisch vorgegebenen Aspekte des fraglichen Gegenstandes im Vergleich zur freien und kreativen Entscheidung bzw. der Widerspiegelung der Persönlichkeit des Urhebers im Objekt nicht entscheidend waren, d.h. sich nicht zwingend aufdrängten, kann sich der Urheberrechtsschutz gemäss EU-Recht auf dieses Objekt erstrecken.

Vorabentscheidung i.S. Sky/SkyKick betr. nötige Klarheit der Produkteumschreibung und Bösgläubigkeit bei Markenanmeldung

Jurisprudence

Markenrecht

Vorabentscheidung i.S. Sky/SkyKick betr. nötige Klarheit der Produkteumschreibung und Bösgläubigkeit bei Markenanmeldung

Der EUGH kommt zum Schluss, ein Zeichen könne angesichts der abschliessenden Aufzählung in den Rechtsgrundlagen dazu nicht für nichtig oder ungültig erklärt werden, weil die beanspruchten Produkte nicht klar und eindeutig umschrieben sind. Indessen kann bösgläubiges Handeln mit Bezug auf die Absicht, das Zeichen zu benützen, als Nichtigkeitsgrund wirken.

Der Widerspruch für das Zeichen «BACKEYE» setzt sich gegen «CORNEREYE» nicht durch

Jurisprudence

Markenrecht

Der Widerspruch für das Zeichen «BACKEYE» setzt sich gegen «CORNEREYE» nicht durch

Entgegen den Vorinstanzen weist das EUG den Widerspruch für das Zeichen «BACKEYE» gegen «CORNEREYE» ab. Dabei erwähnt das Gericht mehrfach den beschreibenden Charakter der beiden Zeichen. Abschliessend stellt es jedoch die Unterschiedlichkeit der Zeichen in visueller sowie phonetischer Hinsicht in den Vordergrund.